Grundsicherung für Arbeitssuchende und Grundsicherungsleistungen der Sozialhilfe (SGB II und XII) Autor: Josef Schwietering

Als Grundsicherung wird in Deutschland eine aus Steuergeldern finanzierte Sozialleistung bezeichnet, die dem Sozialversicherungssystem (z.B. Rentenversicherung, Arbeitslosenversicherung und Krankenversicherung) gegenübersteht.

Sie unterscheidet zwischen erwerbsfähigen Hilfebedürftigen, die mindestens 3 Stunden täglich auf dem 1. Arbeitsmarkt tätig werden können und damit Anspruch auf ALG II nach dem SGB II haben, sowie nicht erwerbsfähigen Hilfebedürftigen und besonderen Personengruppen (z.B. Suchtkranke), die Anspruch auf Leistungen nach dem SGB XII haben.

Grundsicherung meint nichts anderes als die Leistung zur Sicherung des Existenzminimums, die aber auch einen soziokulturellen Mindeststandard für die Teilhabe am gesellschaftlichen Leben sicherstellen soll.

Alle Leistungen des SGB II und des SGB XII sind nachrangige Leistungen, die erst dann erbracht werden, wenn eigene Mittel aus Einkommen und Vermögen sowie vorrangige Sozialleistungen ausgeschöpft sind.

Sozialleistungen können als Dienstleistungen (z.B. persönliche Hilfe, Beratung), Geldleistungen oder als Sachleistungen erbracht werden. Im SGB XII wird jedoch ausdrücklich betont, dass Geldleistungen Vorrang vor den Sachleistungen haben.
Die Sozialleistungen des SGB XII müssen im Gegensatz zu den Leistungen des SGB II nicht beantragt werden. Sie setzen ein, sobald dem Träger der Sozialhilfe bekannt wird, dass die Voraussetzungen für die Leistungen vorliegen (z.B. durch Vorsprache beim Sozialamt). Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung wird dagegen nur auf Antrag gewährt.

Nur Personen, die ihren gewöhnlichen Aufenthalt in Deutschland haben, können Leistungen der Grundsicherung in Anspruch nehmen. Grundsätzlich ist zu beachten, dass keine Leistungen für die Vergangenheit erbracht werden, da die Notlage offensichtlich anderweitig behoben wurde.

Zuletzt geändert am 21.04.2013 22:08