Nach § 72 SGB XII Merkblatt des DVBS zur Blindenhilfe von André Thumernicht
Stand: September 2005

Die Änderungen im Sozialhilferecht haben seit Anfang des Jahres auch zu gravierenden Einschnitten bei der Blindenhilfe geführt. Gerade im Hinblick auf die Zustände beim Blindengeld in Niedersachsen (und demnächst in Thüringen) klingen die Darstellungen der Politiker wie Hohn in den Ohren der Betroffenen. Der Verweis auf die Sozialhilfe stellt m. E. keinen adäquaten Ersatz für das einkommens- und vermögensunabhängige Blindengeld dar.

Die Blindenhilfe in Höhe von 585 € (bzw. 293 € für Minderjährige und mindestens 293 € für Heimbewohner) ist eine sozialhilferechtliche Leistung nur an blinde Menschen zum Ausgleich der durch die Blindheit bedingten Mehraufwendungen (§ 72 SGB XII).

Grundsätze der Sozialhilfe

Die Regelungen des SGB XII schränken den Kreis der Leistungsempfänger sehr stark ein. Die Grundsätze der Sozialhilfe gelten nicht nur für die allgemein als Sozialhilfe angesehene Hilfe zum Lebensunterhalt sondern eben auch für die Blindenhilfe und alle anderen Leistungen in besonderen Lebenslagen.

Zu diesen Grundsätzen gehören das Individualitäts- und Bedarfsdeckungsprinzip sowie das Nachrangigkeitsgebot: Ist der Bedarf anderweitig zu decken, muss dieser zuerst eingesetzt werden. Daraus resultieren dann auch die Anrechnungsregelungen von Landesblindengeld und von Pflegegeldleistungen auf die Blindenhilfe.

Andere Unterhaltsverpflichtete

Ferner wird bei den Einkommens- und Vermögensgrenzen auf die Bedarfsgemeinschaft abgestellt und Anverwandte 1. Grades werden zum Unterhalt herangezogen. Dieser Vermögensrückgriff gilt u. U. auch für Erben oder bei unverhofftem Einkommen des Bedürftigen.

Merkblatt des DVBS

Für Internet-Nutzer kann das DVBS-Merkblatt zur Blindenhilfe gemäß § 72 SGB XII (Stand: 20.2.2005) unter
www.dvbs-online.de/cmsadmin/download/infos15.doc (externes Dokument)
abgerufen werden.

Zuletzt geändert am 14.12.2015 14:59